KRiZZi'S BLoG

Anscheinend haben sie es zuguterletzt dann doch Begriffen: Nachdem Bundespräsident Horst Köhler das Gesetz zunächst nicht unterzeichnet und ergänzende Informationen gefordert hatte, hat auch die FDP sich eindeutig gegen das von der Leyensche “Zugangserschwerungsgesetz” (in Normalsterblichenkreisen auch Internetsperren genannt) ausgesprochen und hält es für untauglich. Stattdessen will man sich für eine neue Strategie zur vorsorglichen Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder im Internet einsetzen.

… jetzt springen sie nämlich alle auf den fahrenden Zug auf, wie es ja auch nicht anders zu erwarten war. Der Vorsitzende des Bundesverbandes Musikindustrie, Dieter Gorny (einigen Leuten meiner Generation vielleicht als Mitbegründer des Musik-TV-Senders Viva bekannt), will  am Besten gleich französische Gesetze auch in diesem Land, zumindest was Internetsperren im erweiterten Sinne angeht.

Am 27. diesen Monats soll es eine Anhörung zum Gesetz gegen die geplanten Internetsperren geben, jedenfalls sagt das der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages. Außerdem darf wohl mit einer weiteren Anhörung durch die Onlinepetition gerechnet werden, diese allerdings erst im Herbst.