Bisher hat mir der Name ja relativ wenig gesagt, mal abgesehen von dämlichen Kochkursen für arme Leute wie mich: Thilo Sarrazin – was der allerdings aktuell so vom Stapel lässt, geht schon wieder auf keine Kuhhaut. Er mischt sich jetzt nämlich in die Körperpflege von Hartz IV Empfängern ein.
Nicht, dass ich jemals auch nur irgendwas von Frau von der Leyen gehalten hätte. Aber das iss doch wohl echt das Äusserste: Die will ernsthaft Hartz IV abschaffen, aber nicht im Hartz IVs Willen.
Nein, sie will das Wort loswerden, weil es negativ behaftet ist. Wie, bitteschön, soll so was auch positiv behaftet sein?
Das gute, alte Hü- und Hott-Spiel. Die BA hat entgegen (oder vielleicht auch deswegen) gestriger und heutiger Berichte die interne Anweisung zur Observierung von Hartz IV Empfängern zurückgezogen. Allerdings bleibe die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch ein gesetzlicher Auftrag.
Das ist mal ein Knaller: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine nachrichtendienstliche Ermittlung gegen Hartz4-Empfänger genehmigt, was im Groben bedeutet, dass diese nach Lust und Laune observiert und bespitzelt werden dürfen.
Offenbar hat es am 20.05. eine interne Weisung der BA an alle Jobcenter gegeben. Wofür Strafverfolgungsbehörden einen Gerichtsbeschluss brauchen, kann die BA offenbar machen, was sie will.
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