Bundesagentur für Arbeit observiert jetzt doch nicht
Das gute, alte Hü- und Hott-Spiel. Die BA hat entgegen (oder vielleicht auch deswegen) gestriger und heutiger Berichte die interne Anweisung zur Observierung von Hartz IV Empfängern zurückgezogen. Allerdings bleibe die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch ein gesetzlicher Auftrag.
Man ist sich nun offenbar einig, "dass Observationen im Auftrag der BA nicht stattfinden". Der entsprechende Passus ist wohl aus der Dienstanweisung gestrichen worden. Angeblich seien solcherlei Maßnahmen auch bisher nicht gängige Praxis gewesen, man habe aber in besonders schweren Fällen auch schon Detektive eingesetzt. 
Hintergrund ist hier scheinbar ein Bericht der Bild-Zeitung, die aus besagter Dienstanweisung zitiert hat. Schön, dass die doch mal für irgendwas gut sind.
Vielleicht hat man sich auch hier einfach dem öffentlichen Druck gebeugt, der ja nun nicht nur in der Bild-Zeitung, sondern unter anderem quer durch das ganze Netz entstanden ist. Aber nichtsdestotrotz bleibt da für mich ein fader Beigeschmack – man weiß ja jetzt, wie der Hase läuft. Bin gespannt, was als nächstes kommt. 
via stern.de / DPA
More From KRiZZi
KRiZZi Recommends
- Gartenplaner für den perfekt überlegten Garten (Garten und grillen)
- Feuerschalen für Garten, Terrasse und Balkon (Garten und grillen)
