Anhörung zu Netzsperren am 27.05.
Am 27. diesen Monats soll es eine Anhörung zum Gesetz gegen die geplanten Internetsperren geben, jedenfalls sagt das der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages. Außerdem darf wohl mit einer weiteren Anhörung durch die Onlinepetition gerechnet werden, diese allerdings erst im Herbst.
Stark gemacht hat sich dafür die SPD, was ich persönlich gar nicht unbedingt erwartet hätte. Laut einem Sprecher von Monika Griefahn geht es dabei um unmittelbare Konsequenzen für den Gesetzentwurf.
Griefahn fordert (anders als ihr Parteigenosse Wiefelspütz, der die Sperren befürwortet), die Kritikpunkte der Gegner ernst zu nehmen und zu prüfen.
via golem
